Auch Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen sich eine Wärmeplanung vornehmen. Das schlägt Bundesbauministerin Klara Geywitz vor. Und erhält dafür viel Lob. „Auch in kleinen Gemeinden, in den ländlichen Räumen, werden die Menschen Klarheit über die künftigen Optionen der klimaneutralen Wärmeversorgung verlangen“, begrüßt der VKU den Vorstoß der SPD-Ministerin. Für diese kleineren Städte und Dörfer müssten aber auch angepasste gesetzliche Anforderungen gelten. Daher wird das Bauministerium den bisherigen Gesetz-Entwurf noch mal überarbeiten, kündigte Geywitz an. Der Bundestag soll das Gesetz bis Ende 2023 beschließen. Es tritt Anfang 2024 in Kraft.

Bisher nur große Kommunen

Der bisher vorgesehene Zwang für große Kommunen, bis zum Jahr 2028 eine eigene Wärmeplanung zu erstellen, soll nun für alle Gebietskörperschaften gelten. Bislang galt die Schwelle zur Wärmeplanungs-Pflicht nur für Städte und Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern. Damit wären aber laut Schätzungen 9.000 von insgesamt 11.000 Kommunen nicht vom Gesetz erfasst.

Gesetz in Überarbeitung

„Es war jetzt Wunsch seitens des Bundestages, dass wir eine Konzeption machen für eine Wärme-Planung für alle Kommunen in Deutschland“, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz während einer Fragestunde im Bundestag. „Das heißt natürlich, dass wir eine vereinfachte Wärmeplanung auch anbieten müssen, damit das auch alle kleinen Gemeinden schaffen.“

Bund-Länder-Finanzierung

Kommunen im ländlichen Raum hätten wenig Planungskapazität, so Geywitz. Daher könne man an sie nicht die gleichen gesetzlichen Anforderungen stellen wie an große Städte und Gemeinden. „Und am Ende des Tages braucht es eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Finanzierung der kommunalen Wärme-Planung.“ Für den nun komplett zu überarbeitenden Gesetzentwurf kündigte die SPD-Ministerin eine zweite Länder- und Verbändeanhörung an.

Alle Kommunen profitieren

Auch kleinere Verwaltungsebenen wie Kleinstädte und Gemeinden sollten von einer Wärmeplanung profitieren. So heißt es in einem Impuls-Papier des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), das damit kleine Kommunen adressiert. „Eine strategische Planung der zukünftigen Wärmeversorgung bietet Chancen, regionale Potenziale zu nutzen und sie in Form eines ganzheitlichen Vorgehens für das Gemeindegebiet langfristig zu optimieren.“

Bürgermeister plant Wärme

In dem Papier äußert sich der Bürgermeister der 6 300-Einwohner-Gemeinde Metelen im Kreis Steinfurt, Gregor Krabbe, wie folgt: „Die Fragen der Menschen auf dem Dorf sind die gleichen wie in der Stadt: Wie werde ich in Zukunft mein Haus heizen und gibt es Pläne und Lösungen, die mir und dem ganzen Ort helfen können? Darum kümmere ich mich als Bürgermeister, indem ich einen Plan für das ganze Gemeindegebiet entwickeln will.“

Landkreis übernimmt Wärmeplanung

Schafft eine kleine Gemeinde das immer alleine? Das Difu schlägt vor, mit Nachbarkommunen zusammen zu arbeiten. Um zum Beispiel gemeinsam die Planung zu erstellen und umzusetzen, Förderung zu beantragen oder Dienstleistungen auszuschreiben. „In einem Landkreis könnte die Kreisverwaltung eine koordinierende Rolle für die Gemeinden übernehmen, um die Potenziale und Bedarfe auf dem gesamten Kreisgebiet zu erheben.“

Best Practice Wärmenetz

Wie die Wärmewende in einer Kleinstadt gehen kann, zeigt Steinheim an der Murr bei Stuttgart. Um von Öl- und Gasheizungen auf Wärmepumpen und Nahwärme umzustellen, unterstützt der 8.300-Einwohner-Ort die Hausbesitzer mit einer Energieberatung. Um dann ein Nahwärmenetz mit niedrigem Temperaturniveau aufzubauen. Was Steinheim als Vorbild so attraktiv macht: „Es ist wegen der dort vorherrschenden Öl- und Gas-Kessel und seiner relativ dünnen Bebauung eigentlich nicht für den Ausbau der Fernwärme prädestiniert“, sagt Martin Pehnt vom Institut für Energie- und Umweltforschung (Ifeu). Der Heidelberger Wissenschaftler hat Steinheim bei der Planung des Niedertemperatur-Wärmenetzes begleitet.

Role Model für Gemeinden

Die Kombination von Temperatur-Absenkung in einzelnen Gebäuden und dem folgenden Ausbau der Fernwärmeversorgung, die auch von großen Wärmepumpen gespeist wird, sei in Gemeinden ein neuer Weg, die Welt der fossilen Heizungen zu verlassen, sagt Pehnt: „Die Erfahrungen aus Steinheim können ein Role-Model für Gemeinden in ganz Deutschland sein.“

Autor: Tim Bartels in  UmweltBriefe Juli/August 2023

Die Ifeu-Studie steht bereit unter  https://www.ifeu.de/projekt/towards-low-flow-temperatures 

Das Difu-Impulspapier über Wärmeplanung für kleine Kommunen erhalten Sie unter  https://kurzelinks.de/qio0

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